Kulturbotschaft 2012 bis 2015

19.08.2011 von Andrew Katumba

Unter dem Vorsitz von Lieni Füglistaller (SVP) beriet die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) letzten Freitag, 19.08.2011 die bundesrätliche Kulturbotschaft 2012-2015 und damit verbundenen den Finanzrahmen. Entgegen dem Beschluss des Ständerates vom Frühling, will die Kommission den Filmkredit für die kommenden 4 Jahre nicht erhöhen. Nach einer angeblich engagierten Debatte lehnte die Kommission mit 15 gegen 10 Stimmen und einer Enthaltung eine Aufstockung um jährlich 2.5 Millionen Franken ab.

Obwohl der Stellenwert der Kultur in unserer Gesellschaft unbestritten ist, zeugt es von einer geradezu heuchlerischen Haltung, die dafür benötigten Mittel kategorisch einzufrieren oder gar zu kürzen. Dennoch lassen sich unsere National- und Ständeräte gerne ans Filmfestival in Locarno einladen, um unter dem Sternenhimmel internationales und nationales Filmschaffen zu bewundern.

Die aktuelle Währungskrise fordert eine engagierte Intervention im Binnenmarkt. Durch die Erhöhung der Kultursubventionen wird ein Vielfaches an immaterieller Wertschöpfung generiert, die direkt der Schweizer Bevölkerung zugute kommt. Wir brauchen nicht primär Milliardeninterventionen in der Exportwirtschaft, von denen letztlich nur wenige Unternehmen profitieren, sondern ein ausgewogenes Massnahmenpaket. Und dabei darf die Kultur und insbesondere der Film nicht zu kurz kommen.
Der Nationalrat wird in der Herbstsession definitiv über die Kulturvorlage befinden. Ich werde Sie zu einem späteren Zeitpunkt über das Stimmverhalten unserer Politikerinnen und Politiker informieren.

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