Alte Menschen werden aus Wohnungen vertrieben

31.08.2011 von Andrew Katumba

Die AHV Renten reichen schon lange nicht mehr zur Sicherung des Existenzminimums. Daher wurde vor Jahren die Ergänzungsleistungen ins Leben gerufen, um die grössten Ausgabeposten wie Miete und Krankenkassen zu decken. In der Zwischenzeit reichen selbst diese gesetzlich verankerten Ergänzungsleistungen (EGL) hierfür nicht mehr aus und Rentnerinnen und Rentner müssen Geld, dass eigentlich z.B. für Essen oder Hygienemittel bestimmt wäre, für die Wohnungsmiete abzweigen. Obwohl die Mietpreis seit 1999 im Durchschnitt um 20% gestiegen sind, zögert der Bundesrat, die gesetzlichen Mietzinszuschüsse von jährlich CHF 13'200.- für Einzelpersonen und CHF 15'000.- für Paare, den aktuellen Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt anzupassen.

Älteren Menschen bleibt vielfach nur die Wahl, ihre Wohnung zu verlassen und eine günstigere zu suchen, oder aber den Gürtel noch enger zu schnallen. Ein Gang aufs Sozialamt kommt als unwürdige Option in vielen Fällen gar nicht in Frage. Im Jahre 2010 bezogen 168'200 Rentnerinnen und Rentner mit einer AHV Ergänzungsleistungen. In der Stadt Zürich wurden alleine im Jahre 2009 rund 430 Million Franken Zusatzleistungen ausbezahlt. Und da der Bundesbeitrag über die Jahre nicht angepasst wurde, bezahlt die Allgemeinheit, sprich wir Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zunehmend die Wohnungen der weniger bemittelten AHV-Bezügerinnen und AHV-Bezüger.

Die negative Entwicklung auf dem Immobilien- und Wohnungsmarkt geht uns somit alle etwas an. Es ist stossend, wenn wir durch die Hintertüre der Sozial- und Ergänzungsleistungen, die Renditen der Immobilienbranche mitfinanzieren. Daher braucht es ganz dringend eine konzentrierte, gemeinnützige Wohnbauförderung. Und zusätzlich braucht es eine sofortige Anhebung der Mietzinszuschüsse in Art. 10 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen, wie es die Vereinigung der Senioren- und Selbsthilfer-Oganisationen fordert.

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Ergänzungsleistungen (EL) werden an Personen mit einer AHV- oder IV-Rente ausgerichtet, wenn sie in der Schweiz wohnen und ihr Einkommen die minimalen Lebenskosten nicht decken kann. Es sind bedarfsabhängige Versicherungsleistungen, auf die ein rechtlicher Anspruch besteht. Ende 2010 bezogen 277’100 Personen eine EL. Gegenüber dem Vorjahr hat dieser Bestand um 2.2 Prozent zugenommen.

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